Freitag, 20.07.2018 20:08 Uhr

Was nützen Gesetze

Verantwortlicher Autor: Hans-Jürgen Hollstein Ulm, 16.10.2017, 19:49 Uhr
Presse-Ressort von: Hans-Jürgen Hollstein Bericht 5429x gelesen

Ulm [ENA] Was nützen Gesetze die nicht umgesetzt werden ? Die Rede ist nicht nur vom Arbeitszeitgesetz das ausgehebelt und ignoriert wird, sondern auch ums Landesglückspielgesetz. Nach der Änderung des Glückspielstaatsvertrag der Länder, wurden die Landesglückspielgesetze verschärft, pasieren tut allerdings nichts, außer das die Betreiber der Spielhallen mit einer Klagewelle drohen.

Wie kommts das die neuen Gesetze und Verordnungen nicht umgesetzt werden. Die Antwort ist einfach : 985 Millionen Vergnügungsteuer für die Rathäuser. Zudem die "Angst" sich gegen eine mächtige und kapitalstarke Lobby zu stellen die es auch nicht scheut mit kruden Klagen zu drohen und nicht nur bereit sind sondern auch in der Lage Klagen voranzutreiben und in die Länge zu ziehen.

Was ist Krude

Krude ist wenn zum Beispiel ein süddeutscher Familienbetrieb mit mehreren Fillialen, das obere zweistellige Millionenumsätze realisiert und mehr verdient wie sein ca. 840 Mitarbeiter jammert das sie 30 % schließen müssten und behaupten sie würden Klagen mit der Härtefallbegründung. Jeder der will kann die Billanzen einsehen und wird sich fragen wo ist da ein Härtefall . Auch Personalabbau ist dort nicht wirklich vorhanden, da Mitarbeiter Überstunden haben wie sonstwas - womit ich die Frage Stelle wobleibt die Gewerbeaufsicht um das Arbeitszeitgesetz umzusetzen ?

Für den Artikel ist der Verfasser verantwortlich, dem auch das Urheberrecht obliegt. Redaktionelle Inhalte von European-News-Agency können auf anderen Webseiten zitiert werden, wenn das Zitat maximal 5% des Gesamt-Textes ausmacht, als solches gekennzeichnet ist und die Quelle benannt (verlinkt) wird.
Zurück zur Übersicht
Info.