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Kleinstaat Schweiz - Auslauf- oder Erfolgsmodell

Verantwortlicher Autor: Ludwig von Mises Institut München, 09.07.2017, 16:43 Uhr
Presse-Ressort von: Hans-Jürgen Hollstein Bericht 5504x gelesen

München [Ludwig von Mises Institut] Ob der Kleinstaat ein Erfolgsmodell bleiben kann oder eben doch zum Auslaufmodell wird, ist eine Willensfrage. Man muss Kleinstaat sein wollen, stellt Konrad Hummlerim Interview auf www.misesde.org fest. Zwar deuten sowohl Theorie als auch Erfahrung darauf hin, dass der Kleinstaat grade in Zeiten der Globalisierung einige wichtige Vorteile mit sich bringt, um aber den Kleinstaat zu erhalten,bedarf es eines.

Des kleinsten gemeinsamen Nenners - etwas Unverzichtbares, dem jeder Bürger vorbehaltlos zustimmen kann. Hummler zeigt sich diesbezüglich skeptisch : "Der Schweiz fehlt heute ein kleinster gemeinsamer Nenner". Insofern ist es auch nicht verwunderlich, dass das Schweizer Modell lange Zeit als Auslaufmodell empfunden wurde. Die wirtschaftliche Verzahnung und Abhängigkeit als Exportnation ließen ganz natürlich starke politische Kräfte mit Pro-EU Haltung entstehen. Zudem erschien die Schweiz und ihr Festhalten am Nationalstaat durch die (vermeindliche) Überwindung des Nationalismus durch die EU als ein Reliktaus einem vergangenen Jahundert.

Durch den Stillstand allerdings, den der "monistische Versuch" EU aktuell erfährt, relativiert sich diese Sichtweise. Die wirtschaftrliche und politische Entwicklung in der EU ist dabei für die Schweiz Chance und Risiko zugleich. Chance insofern, als dass die Schweizer angesichts des vielfachen konstitutioellen Versagen auf gleich mehrere Ebenen der EU sehr viel selbstbewusster auftreten können. Ihr eigenes Modell darf sich dem Konzept der EU als wenigstens gleichwertig gegenüberstellen. Das Risikohingegen liegt in einer geheimen Agenda der politischen Führung. In Bern sehnen sich nicht wenige Politiker nach einer Bedeutungssteigerung, die sich so nur über die europäische Ebene realisieren lässt.

"Weg vom lästigen, direktdemokratisch bewehrten Bürger, hinein in das Elysium der Bürgerferne Brüssels" , so Hummler. "Die Schweiz ist gradezu der Prototyp des Erfolgsmodells Kleinstaat" ergänzt Andreas Marquart, Vorstand des Ludwig von Mises Instituts Deutschland. "Enorme Freiheit, großer Wohlstand, direkte Demokratie, gelebte Subsidiarität - die Schweizer haben alle Gründe an ihrem Modell festzuhalten. Dass dennoch so viel Bürger und vor allem Politiker mit der EU liebäugeln, zeigt einerseits wie groß die Verunsicherung ist, die durch Globalisierungsprozesse ausgelöst wird.

Anderseits macht es aber auch deutlich, welche große Versuchung vom Faktor Macht ausgeht. Grade deshalb muss umso kräftiger für den Kleinstaat geworben werden: Er kann den Herausforderungen der Globalisierung effektiver und flexibler begegnen und beschränkt ebenso effizient wie elegant das Machtstreben der Politik." Die Schweiz wird auch auf der diesjährigen Ludwig von Mises Konferenz eine zentrale Rolle spielen. Unter dem Titel "Small ist beautiful - vom Vorteil kleiner politischer Einheiten" erörtern am Samstag 21. Oktober 2017, im Hotel "Bayrischer Hof" in München namhafte Redner die positiven Effekte möglichst kleiner Staatseinheiten. Eine Anmeldung ist ab sofort unter www.misesde.org möglich.

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